Hier informieren wir Sie über Neuigkeiten zu unterschiedlichen Rechtsgebieten.
Bauvertrag: Abweichungen von der vertraglich zugesicherten Eigenschaft
Bauvertrag: Abweichungen von der vertraglich zugesicherten Eigenschaft | Ein Bauherr muss Abweichungen von den vertraglich zugesicherten Eigenschaften nicht hinnehmen. Das gilt, selbst wenn die Ausführung im Ergebnis [...]
Verkehrssicherungspflicht: Zerstörung des Wurzelgeflechts eines Baums des Nachbarn: Haftet der Bauherr?
Verkehrssicherungspflicht: Zerstörung des Wurzelgeflechts eines Baums des Nachbarn: Haftet der Bauherr? | Bauherren müssen dafür sorgen, dass von ihrem Bauvorhaben keine Gefahren ausgehen, durch die Dritte Schäden [...]
Fristlose Kündigung: Azubis aufgepasst: Schwänzen kann riskant sein
Fristlose Kündigung: Azubis aufgepasst: Schwänzen kann riskant sein | Ein Auszubildender hatte sich an seinem Prüfungstag krankgemeldet und blieb dem Nachholtermin seiner Abschlussprüfung fern. Dann absolvierte er [...]
Fortbildungsvertrag: Rückzahlungsklausel in einer Fortbildungsvereinbarung
Fortbildungsvertrag: Rückzahlungsklausel in einer Fortbildungsvereinbarung | Einzelvertragliche Vereinbarungen, nach denen sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung beteiligen muss, soweit er vor Ablauf [...]
Geschwindigkeitsüberschreitung: 41 km/h zu schnell: Absehen vom Fahrverbot nur bei besonderer Härte
Geschwindigkeitsüberschreitung: 41 km/h zu schnell: Absehen vom Fahrverbot nur bei besonderer Härte | Das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mindestens 41 km/h indiziert grundsätzlich das Verhängen eines [...]
Verkehrsvergehen: Rotlichtverstoß mit einem SUV rechtfertigt höheres Bußgeld
Verkehrsvergehen: Rotlichtverstoß mit einem SUV rechtfertigt höheres Bußgeld | Das Amtsgericht (AG) Frankfurt am Main hat entschieden: Bei Rotlichtverstößen mit einem sog. Sport Utility Vehicle (SUV) kann [...]